Der St. Galler Kantonsrat wird sich in der kommenden Februarsession mit dem nun von der Regierung verabschiedeten Aufgaben- und Finanzplan (AFP) für die Jahre von 2023 bis 2025 befassen. Vor einem Jahr hatte die Mehrheit des Parlaments aufgrund der schlechten Prognosen Sparvorgaben von 120 Millionen Franken durchgesetzt.
Die Regierung erwartet nun zwar weiterhin operative Defizite. Sie geht aber davon aus, dass sich die Minuszahlen im Vergleich zur frühen Finanzplanung deutlich reduzieren werden. Der Grund: Wegen der langfristigen positiven Konjunkturprognosen werde bei den Steuererträgen von einem Anstieg von durchschnittlich 3,9 Prozent pro Jahr ausgegangen, heisst es in der Mitteilung der Staatskanzlei vom Mittwoch.
Bereits die Rechnung 2021 werde "deutlich besser abschliessen" als budgetiert. Im Voranschlag sind wie auch in den folgenden Jahren Bezüge aus dem Eigenkapital fest eingeplant. Damit wird unter anderem auf die Einnahmeausfälle wegen der tieferen Unternehmenssteuern aus der Steuervorlage (STAF) ab 2020 reagiert.
Hohes Eigenkapital
Konkret geht die Regierung im neuen AFP davon aus, dass die Defizite sich von knapp 77 Millionen Franken im Jahr 2023 auf rund 8 Millionen Franken im Jahr 2025 verringern werden. Macht man die gleiche Rechnung ohne die Bezüge aus dem Eigenkapital, werden sich die operativen Defizite von 107,5 Millionen Franken im kommenden Jahr auf ein Minus von noch 39 Millionen Franken im Jahr 2025 reduzieren.
Die Regierung rechnet damit, dass das freie Eigenkapital 2025 noch rund 850 Millionen Franken betragen wird. Damit verfüge der Kanton über einen soliden Risikopuffer, heisst es in der Mitteilung.