Schwarz gekleidete und vermummte Teilnehmer setzten sich am 22. Januar an die Spitze der Demonstranten der unbewilligten Corona-Demo in Bern. Einzelne Personen wurden von der Berner Kantonspolizei dem rechtsextremen Umfeld zugeordnet, wie ein Sprecher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Bei der «Welle 7» sei eine Gruppe an der Spitze der Kundgebung kontrolliert worden.
Dutzende Nazis
Die «Berner Zeitung» berichtete von «30 bis 40 Rechtsradikalen», die die Kundgebung «gekapert» hätten. Federführend sei dabei die Neonazigruppe «Junge Tat» gewesen, unterstützt von Mitgliedern der «Nationalen Aktionsfront» (NAF), von «Blood & Honour» und den «Hammerskins». Die Kapo Bern wollte sich dazu nicht äussern. Es hätten keine strafrechtlich relevanten Aktivitäten stattgefunden.
Die Kundgebungsteilnehmer marschierten mit «Liberté»-Rufen und mit Schweizerfahnen vom Bahnhofplatz los. Trychler waren keine vor Ort. Angeführt wurde die Kundgebung von einer Gruppe teilweise schwarz vermummter Personen. Im Feld wurden Banner der Gruppierung «Massvoll» mitgeführt. Auch Massvoll-Präsident Nicolas Rimoldi marschierte mit.
Kundgebung in St.Gallen bewilligt
Nun soll es Anzeichen dafür geben, dass dieselben Kreise am Samstag, 5. Februar, eine Kundgebung in der St.Galler Innenstadt planen. Die SP der Stadt zeigt sich besorgt über «die zunehmend offene Zurschaustellung rechtsextremen Gedankenguts», wie sie in einer Mitteilung schreibt.
Laut Dionys Widmer, stellvertretender Kommunikationsleiter der Stadtpolizei St.Gallen, sei bereits im Januar ein Gesuch für eine Kundgebung am Samstag eingereicht worden. Demonstriert werde gegen das Mediengesetz, den Umgang der Medien mit Corona und gegen die Massnahmenpolitik des Bundes.
Die Kundgebung in der Innenstadt wurde bewilligt. «Von wem das Gesuch eingereicht wurde, kann ich aus Datenschutzgründen nicht sagen, aber es handelt sich nicht um eine spezielle Organisation. Wir gehen von einer friedlichen Demonstration mit mehreren Hundert Teilnehmern aus», so Widmer.
Gegendemo geplant
Bei der Stadtpolizei führe man eine Lagebeurteilung durch und sei mit den Veranstaltern im Austausch. Ob sich wie in Bern auch in St.Gallen Rechtsextreme unter den Demonstranten tummeln, sei schwer zu sagen. «Zu Störaktionen kann es bei jeder Demonstration kommen. Wir sind aber vor Ort und prüfen, ob die Auflagen stets eingehalten werden.»
Neben der Kundgebung wurde auch eine Gegendemonstration bewilligt. «Zwei Demonstrationen bedeuten auch mehr Aufwand für die Polizei, weshalb wir uns dementsprechend organisieren», sagt Dionys Widmer weiter.
Sollte sich ein rechtsextremer Aufmarsch in der St.Galler Innenstadt bewahrheiten, dürfe dieser nicht unbeantwortet bleiben. Die SP unterstützt den Protest gegen Rechtsextremismus, Faschismus und eine Verharmlosung des Holocausts. Aus sozialdemokratischer Sicht sei es gerade in diesen Zeiten entscheidend, ein buntes und lautes Zeichen gegen die Opferverhöhnungen der Neo-Nazis zu setzen. Dazu brauche es die gesamte Zivilgesellschaft.