Corona und ordentliche Bürgerversammlungen – ein Thema, das in den letzten beiden Jahren mehr schlecht als recht zusammengegangen ist. Während einige kleinere Orts- und Kirchgemeinden mit relativ wenigen Besuchenden in für den Aufmarsch eigentlich überdimensionierten Hallen noch eine Lösung gefunden hatten, mussten die politischen Gemeinden die Segel streichen und ihre Geschäfte und Traktanden an die Urnen verlegen.
Kanton lässt die Wahl
Nun dürfte sich das Blatt angesichts der sich gemäss Bundesrat entspannenden Pandemielage ändern. Die St. Galler Kantonsregierung überlässt es denn auch den Gemeinden, ob sie anstelle von einer Urnenabstimmung wieder eine «richtige» Bürgerversammlung durchführen wollen. Nach den heute gültigen Bestimmungen gibt es dabei keine Personenbeschränkung und Zertifikatspflicht, allerdings muss ein Schutzkonzept für die nötige Sicherheit sorgen.
Wie die acht Sarganserländer Gemeinden auf Anfrage sagen, werden – Stand jetzt – überall physische Bürgerversammlungen, teilweise mit vorangehenden Vorgemeinden geplant bzw. favorisiert. Nachfolgend eine Übersicht.
Bad Ragaz
In Bad Ragaz ist der Gemeinderat gemäss Ratsschreiber Pierluigi Chiodini «nach erfolgter Interessenabwägung zwischen notwendigen Schutzmassnahmen in der aktuellen epidemiologischen Lage und der aktiven Ausübung von uneingeschränkten politischen Mitwirkungsrechten zum Schluss gekommen, dass die physische Durchführung verhältnismässig, zweckmässig und verantwortbar ist, zumal die Versammlungen eigens in der Sporthalle Badrieb und damit einhergehenden grosszügigen Raumverhältnissen stattfinden». Die Vorgemeinde findet am Donnerstag, 17. März, um 19.30 Uhr, die Bürgerversammlung am Freitag, 25. März, um 20 Uhr statt.
Pfäfers
Gemäss Gemeinderatspräsident Axel Zimmermann findet die Bürgerversammlung am Freitag, 1. April, physisch statt. Der Gemeinderat Pfäfers freue sich auf den Austausch mit der Bürgerschaft. Dabei gebe es die Möglichkeiten für Rückmeldungen, Kritik und Anregungen. Eine Urnenabstimmung sei kein vollwertiger Ersatz für eine Bürgerversammlung. Mangels spezieller Traktanden werde aber keine Vorgemeinde benötigt.
Vilters-Wangs
Auch in Vilters-Wangs hat der Gemeinderat entschieden, die Bürgerversammlung 2022 physisch durchzuführen. Sie findet am 30. März um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle in Vilters statt. Vorgemeinde ist keine angesetzt. Gemäss Präsident Patrik Schlegel erachte es der Rat mit Blick auf die rechtliche sowie pandemische Lage als verantwortbar, wieder eine Versammlung abzuhalten. «Die Bürgerversammlung bietet nebst den reinen Abstimmungsergebnissen die Möglichkeit, die Stimmung in der Bevölkerung wahrzunehmen und unkompliziert für Fragen oder Anliegen zur Verfügung zu stehen», so Schlegel.
Sargans
Die in Sargans auf Donnerstag, 7. April, geplante Bürgerversammlung findet gemäss Ratsschreiberin Denise Good physisch statt. Um mit der Bürgerschaft in direkten Austausch treten zu können, begrüsse der Gemeinderat diese Form der Durchführung, wird begründet. Die Vorgemeinde soll ebenfalls physisch stattfinden und zwar am 29. März in der Sportanlage Riet. In diesem Jahr trete die Partei «die Mitte» als Organisatorin der Vorgemeinde auf. Das Neubauprojekt Schulhaus Malerva werde an diesem Abend eine zentrale Rolle spielen.
Mels
Gemäss Ratsschreiber Stefan Bertsch ist noch kein definitiver Entscheid getroffen worden. Eine physische Durchführung habe aber klar Priorität. Der Austausch mit der Bevölkerung sei dem Gemeinderat sehr wichtig. Mit einer Bürgerversammlung könne auch sehr unkompliziert und direkt informiert werden. Als Datum für den Anlass wäre der 11. Mai (Mittwoch) vorgesehen.
Flums
In Flums findet die Bürgerversammlung am Dienstag, 29. März, um 20.15 Uhr in der Mehrzweckhalle Kirchbünte statt. Eine Vorgemeinde ist nicht terminiert. Gemäss Ratsschreiber Stefan Honegger sei die Zahl der bestätigten Covid-19-Fälle bis vorletzte Woche kontinuierlich gestiegen, seit einigen Tagen falle sie nun aber. Auch die aktuelle Schätzung des R-Werts befinde sich in dieser Woche signifikant unter eins. Dies deute darauf hin, dass der Höhepunkt der Infektionen mit dem Omikron-Subtyp BA.1 erreicht worden sei. Die vom Bundesrat beschlossene Aufhebung von Quarantäne und Homeoffice-Pflicht sowie die Konsultation zu umfassenden Lockerungen lassen eine schrittweise Normalisierung der Lage zu, weshalb es angebracht erscheine, die Bürgerversammlung durchzuführen.
Walenstadt
Gemäss Gemeinderatspräsident Angelo Umberg hat sich die epidemiologische Lage entschärft. Der Bundesrat habe darauf reagiert, die Quarantäne sowie die Homeoffice-Pflicht aufgehoben und weitere Lockerungsschritte den Kantonen zur Vernehmlassung zugestellt. Diese Entwicklung habe den Rat darin bestätigt, dass die physische Durchführung der Bürgerversammlung angezeigt sei. Sie findet am Freitag, 8. April, um 20 Uhr in der Halle am See statt. Allfällig geltende Massnahmen würden umgesetzt. Vonseiten der politischen Gemeinde ist keine Vorgemeinde vorgesehen.
Quarten
Gemäss Ratsschreiber Albin Gätzi findet die physische Bürgerversammlung am Dienstag, 29. März, um 19.30 Uhr statt. Der Gemeinderat sei der «dezidierten Auffassung, dass die Vorteile einer Bürgerversammlung gegenüber einer Urnenabstimmung überwiegen. Insbesondere kann an einer Bürgerversammlung eine Diskussion stattfinden, welche die Meinungsbildung stärkt.» Zudem könnten Unklarheiten direkt ausgeräumt werden.