Wie weiter mit dem Altersheim Mels? Zwar hat die Bürgerschaft diese Frage am 30. Januar an der Urne eigentlich mit der gutgeheissenen Zusammenführung mit dem Pflegezentrum Sarganserland (PZSL) geklärt und würden in diesen Tagen bereits die ersten Bewohnenden ins PZSL übersiedeln; doch eine beim kantonalen Departement des Innern deponierte Abstimmungsbeschwerde hat diese Pläne vorerst zunichtegemacht.
Es wird wohl richtig teuer
Offen ist, wie lange es dauert, bis dieses Verfahren geklärt ist. Sicher ist: Es könnte Monate gehen, denn nach dem Urteil des Kantons gebe es weitere Rechtsmittel, die ergriffen werden könnten. Die Frage stellt sich: Wie teuer wird die Beschwerde für den Melser Steuerzahlenden? Die Antwort lautet: Wahrscheinlich richtig teuer, zudem sind auch noch fünf weitere Sarganserländer Gemeinden betroffen. Doch bereits in Mels allein könnten die Verzögerungen Kosten von mehreren 100 000 Franken auslösen, wie auch der Melser Rat auf Anfrage schätzt. Der Löwenanteil davon kommt aus dem Betriebsdefizit des Altersheims selber. 2021 fiel wegen der Unterbelegung ein Minus von monatlich durchschnittlich rund 95 000 Franken an. Ein Betrag, der nicht kleiner werden dürfte.
Wie es aus dem Melser Rathaus heisst, sind derzeit lediglich 55 von 74 Betten belegt und eine wesentliche Verbesserung wird nicht erwartet. Zudem gibt es im Altersheim zu wenig Personal, hielt man sich doch vor dem Urnengang zurück mit der Kompensation von Abgängen. Angesichts der ungewissen Situation habe man nun drei befristete Stellen im Pflegebereich sowie eine im Hotelleriebereich ausschreiben müssen; Lohnkosten, die der Steuerzahlende decken muss. Hinzu kommen gemäss der Gemeinde weitere Kosten, etwa für notwendige externe Fachunterstützung oder Arbeitsstunden, die der interne personelle Aufwand zur Bearbeitung der Beschwerde und der damit zusammenhängenden Folgen mit sich bringt.
Und das PZSL? Dieses kostet die Steuerzahler wegen der Unterbelegung aktuell ebenfalls monatlich einen hohen fünfstelligen Betrag, wie Verwaltungsratspräsident Josef Riederer auf Anfrage sagt. Eine Summe, die laut ihm nach der Zusammenlegung sicher «hätte halbiert werden können». Getragen wird das Minus von den sechs beteiligten Sarganserländer Gemeinden nach einem Verteilschlüssel. Mels muss rund einen Viertel davon übernehmen.
Unterlagen waren zu spät
Nicht bekannt ist nach wie vor der Inhalt der Beschwerde. Die Gemeinde Mels darf sich wegen des laufenden Verfahrens dazu nicht äussern, die Beschwerdeführer schweigen weiter. Für die Redaktion ist aber klar: In einem Punkt wird es um die Abstimmungsunterlagen gehen, die «wegen eines Fehlers bei der Post», wie der Gemeinderat am 12. Januar sagte, zu spät in die Haushalte gelangten. Gemäss Artikel 52 des St. Galler Gesetzes über Wahlen und Abstimmung hätte das 21 Tage vor dem Abstimmungssonntag der Fall sein müssen. Schliesslich trafen sie 18 Tage vorher ein. Der Melser Gemeinderatsschreiber Stefan Bertsch bestätigte den formellen Fehler auf Anfrage.
Offen bleibt, ob dieser in der Beschwerde tatsächlich gerügt wird und ob das Departement des Innern deswegen einen zweiten Urnengang anordnen würde. Aber selbst wenn nicht: Die Beschwerdeführer könnten das Urteil weiterziehen und das Projekt um Monate, vielleicht Jahre verzögern. Für den Melser Rat wäre dann wohl zu prüfen, ob er den erneuten Urnengang, soweit rechtlich möglich, freiwillig durchführen würde. Ansonsten liefe er auf Dauer gar Gefahr, dass er den Altersheimbetrieb wegen des immensen Defizits und des aufgrund der ungewissen Situation drohenden Personalmangels schliessen müsste.