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Kanton St. Gallen
23.03.2022
23.03.2022 11:56 Uhr

Staatsrechnung um 400 Millionen Franken besser als budgetiert

Bild: zVg
Die St. Galler Staatsrechnung 2021 schliesst mit einem operativen Überschuss von 160 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 240 Millionen. Hauptgründe für die markante Verbesserung sind höhere Steuereinnahmen und eine höhere Ausschüttung der Nationalbank.

In viel grösserem Umfang übertrafen die Einnahmen die Erwartungen: Mit 6,05 Milliarden Franken lagen sie um knapp 700 Millionen Franken über dem Budget.

Berücksichtigt man die Reservebezüge von gegen 300 Millionen Franken, resultierte unter dem Strich ein operativer Überschuss von 160 Millionen Franken. Das ist eine Verbesserung von 400 Millionen gegenüber dem Budget. Der Kanton stärkte damit sein verwendbares Eigenkapital auf 1,492 Milliarden Franken.

Keinen Einfluss auf den Rechnungsabschluss hatte die Coronakrise. Diese kostete den Kanton 2021 zwar 81,5 Millionen Franken. Die Aufwendungen wurden aber wie schon 2020 über Reserve-Bezüge aus dem «besonderen Eigenkapital» gedeckt. Gut 30 Millionen Franken flossen in das Corona-Härtefallprogramm.

Die positive Entwicklung bei den Steuererträgen im Jahr 2021 dürfte eine Verbesserung für die Jahre 2022 bis 2025 nach sich ziehen. Zudem hat die Gewinnausschüttung der SNB einen grossen Einfluss auf die künftigen Rechnungsergebnisse. Im Budget 2022 und im Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025 wurde noch mit operativen Defiziten in der Höhe von 203 Millionen Franken (2022) bis 39 Millionen Franken (2025) gerechnet. In diesen Werten enthalten sind auch die Massnahmen zur Beseitigung des strukturellen Defizits, welche im Rahmen des Haushaltsgleichgewicht 2022plus beschlossen wurden.

Die Unsicherheiten bezüglich der konjunkturellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und der Ukraine-Krise bleiben weiterhin hoch. Risiken bestehen für den Kantonshaushalt zudem im Bereich der Spitäler, wo sich ein erheblicher Bedarf für eine Stärkung des Eigenkapitals zeigt. Um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen, ist es wichtig, dass der Kanton St.Gallen zum einen auf einem finanziell gesunden Fundament steht und zum anderen über Reserven verfügt, die jederzeit Handlungsspielräume für unvorhergesehene Entwicklungen schaffen.

mik/sda