Nach eingehender Beratung lehne man die Kostenbremse-Initiative ab, die am 9. Juni zur Abstimmung gelangt, heisst es in einer Mitteilung des Ärztevereins. Die Vorlage verspreche zwar eine Kostenbremse, führe jedoch nicht zu einer Kostensenkung für Versicherte und äussere sich nicht dazu, welche Einsparungen das Gesundheitswesen entlasten könnten. «Im Gegenteil: Mit der vorgeschlagenen Koppelung der Gesundheitsausgaben an die Wirtschaftsentwicklung würden bei schlechter Konjunktur zahlreiche Leistungen nicht mehr von der Grundversicherung gedeckt», so die Mitteilung.
Patientinnen und Patienten müssten wichtige Behandlungen künftig aus eigener Tasche bezahlen – und das in Zeiten, «in denen Erkrankungen häufiger auftreten». Ein gutes Gesundheitssystem richte sich nach dem Bedarf der Bevölkerung und dürfe nicht von konjunkturellen Schwankungen abhängen. Mit der Umsetzung der Kostenbremse drohe eine Zweiklassenmedizin, in der hochwertige und rechtzeitige Behandlungen nur noch für jene zugänglich wären, die es sich leisten könnten. «Kosteneinsparungen würden nur durch Leistungskürzungen zulasten der Patientinnen und Patienten erreicht.» Eine solche Regelung sei nicht zielführend.
Nur mit einer Ablehnung der Initiative könne eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung auch in Zukunft garantiert werden.